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Stellungnahme zum Oxfam-Bericht sowie zur aktuellen Situation bei PT Panarub, Indonesien

Herzogenaurach, 26. Mai 2006 - Am 23. Mai 2006 veröffentlichte Oxfam International seinen Bericht mit dem Titel „Offside! Labour rights and sportswear in Asia“ [Abseits! Arbeitnehmerrechte und die Herstellung von Sportbekleidung in Asien]. Der Bericht untersucht das Thema Koalitionsfreiheit in asiatischen Zulieferbetrieben für die internationale Sportartikelindustrie. Er basiert auf der Arbeit von Mitarbeitern von der Nicht-Regierungsorganisation Oxfam Australien, sowie auf Informationen, die von internationalen Sportartikelunternehmen zur Verfügung gestellt wurden.

Die adidas Gruppe wendete beträchtliche Ressourcen auf, um Oxfam Australien möglichst detaillierte und umfassende Informationen für die Erstellung des Berichts zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen des Berichts wird die adidas Gruppe deshalb hinsichtlich des Umfangs und der Qualität der zur Verfügung gestellten Informationen ausdrücklich dankend erwähnt. Der Bericht erkennt darüber hinaus auch die Maßnahmen an, die von uns für die Entwicklung und Umsetzung effizienter Lösungsstrategien in bestimmten, im Bericht genannten Betrieben ergriffen wurden.

Nachfolgend finden Sie unsere Stellungnahmen zu den Aussagen, die sich speziell auf PT Panarub beziehen.

PT Panarub Industry in Tangerang (Indonesien) ist ein wichtiger Fußballschuhlieferant von adidas. In dem Betrieb sind über 10.000 Arbeiter beschäftigt, von denen ungefähr 5.600 Mitglied der Hauptgewerkschaft Nationale Arbeitergewerkschaft SPN (Serikat Pekerja Nasional) und 2.380 Mitglied der Minderheitsgewerkschaft Perbupas sind.

Bei Panarub kam es in der Vergangenheit wiederholt zu Problemen zwischen den beiden Gewerkschaften sowie zwischen Management und Gewerkschaften. Deshalb war der Betrieb bereits mehrmals Ziel negativer Berichterstattung und es kam zu regelmäßigen Fabrikbesuchen durch das Sozial- und Umweltteam (SEA-Team) der adidas Gruppe sowie durch Vertreter der unabhängigen Nicht-Regierungsorganisation Worker Rights Consortium (WRC). Anfang 2004 wurde das WRC, basierend auf einer Vereinbarung zwischen adidas, dem WRC und Oxfam Australien, zu einem Fabrikbesuch eingeladen, um für mehr Transparenz zu sorgen und geeignete Konfliktlösungsstrategien zu entwickeln.

Den Abschlussbericht zu den Untersuchungen und Ergebnissen bei PT Panarub, zu denen das WRC 2004 kam, finden Sie auf der Internetseite des Worker Rights Consortium. Das WRC hob zahlreiche Kommunikationsprobleme zwischen den Beschäftigten und dem Management sowie Verstöße gegen Gewerkschaftsrechte hervor, vor allem hinsichtlich der Koalitionsfreiheit. Wesentliches Problem war, wie eine Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft in einer Art und Weise nachgewiesen werden kann, dass sowohl die Gewerkschaften als auch das Management damit zufrieden sind. Trotz umfassender Bemühungen wie etwa die Einbeziehung der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) sowie unabhängiger Vermittler, gab es keine Einigung hinsichtlich einer Vorgehensweise oder eines Mechanismus zur Durchführung einer betriebsweiten Abstimmung über den Nachweis der Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft. Obwohl sich merkliche Verbesserungen im Hinblick auf Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz wie auch auf die allgemeinen Arbeitsbedingungen einstellten, nahmen die Spannungen zwischen den beiden Gewerkschaften sowie zwischen dem Management und der Minderheitsgewerkschaft Perbupas stetig zu.

Diese Spannungen führten schließlich zu einer Reihe von Streiks Ende 2004 und 2005. Im Oktober 2004 führte Perbupas einen Streik in der Fabrik durch, um gegen die jährliche Bonusstruktur zu protestieren. Der Streik war ungesetzlich (d.h. die Organisatoren hatten es versäumt, den Streik beim Indonesian Manpower Department anzumelden), und das Verhalten einiger Teilnehmer gefährdete sie selbst und andere Mitarbeiter. adidas führte intensive Diskussionen mit dem Management darüber, ob die Einleitung rechtlicher Schritte gegen die Organisatoren des Streiks vernünftig wäre. Unsere Empfehlung war, dass die Teilnehmer, welche die Gefährdung verursachten, entsprechend der Regeln des Unternehmens und bestehender Tarifverträge mit den Gewerkschaften Abmahnungen erhalten sollten. Von einem rechtlichen Verfahren gegen die Mitarbeiter sollte abgesehen werden.

Am 12. Oktober 2005 führte Perbupas einen weiteren Streik durch. Dieses Mal setzte die Gewerkschaft das Management im Voraus in Kenntnis und meldete den Streik beim Indonesian Manpower Department an. Laut Ankündigung würde der Streik vor dem Haupttor des Betriebs stattfinden. Am Tag des Streiks mobilisierte die Gewerkschaft die Arbeiter mit Megafonen und versuchte sich Zugang zu Fabrikgebäuden zu verschaffen, um Arbeiter nach draußen zu rufen. Dabei kam es in mindestens zwei Fällen zu körperlichen wie auch verbalen Konfrontationen mit Fabrikmanagern und ein Feueralarm wurde ausgelöst. Die Streikenden begaben sich daraufhin zu einem Platz außerhalb des Werksgeländes, wo Banner und eine Lautsprecheranlage aufgestellt worden waren.

Das Management argumentiert, dass die Aktivitäten der Gewerkschaft auf dem Betriebsgelände ungesetzlich gewesen seien, da sie nicht zu dem Zeitpunkt und an dem Ort stattgefunden hätten, die in der Streikankündigung genannt waren. Deshalb und weil die Streikenden gegen bestehende Tarifverträge verstoßen hatten (Anwendung von Gewalt, böswilliges Verhalten, Anstiftung Anderer zu ungesetzmäßigem Verhalten, Beschädigung von Firmeneigentum und Gefährdung ihrer eigenen Person sowie anderer Personen) entließ das Unternehmen 33 Arbeiter, die sich an dem Streik beteiligt hatten. Geltendem Gesetz entsprechend wurden die entlassenen Arbeiter sowie die gesamte Gewerkschaftsführung von Perbupas bis zu einer Entscheidung des Indonesian Manpower Departments von der Arbeit suspendiert.

Basierend auf den IAO-Konventionen und den adidas Standards of Engagement (unserem Verhaltenskodex, der auch Bestimmungen für Zulieferer hinsichtlich Vereinigungsfreiheit enthält) baten wir das Management, die Entlassungen noch einmal zu überprüfen. Das SEA-Team stellte detaillierte Informationen zu fairen Entlassungspraktiken bereit und besprach sich eingehend mit dem Fabrikmanagement. In allen Fällen lehnten wir die firmeninterne Entscheidung als unangemessen ab. Bei einer dritten Überprüfung erklärte sich das Management zu einer Wiedereinstellung von zwei der 33 entlassenen Arbeiter bereit.

Anstatt direkt in den Entlassungsprozess der anderen Arbeiter einzugreifen, vertrauten wir darauf, dass der Betrieb, die Arbeiter und die Gewerkschaft Vermittlungsgespräche aufnehmen würden und das Manpower Department seine Entscheidung träfe. Die internationalen Nicht-Regierungsorganisationen, die sich mit dem Fall befassten, äußerten sich damals hinsichtlich der Zuverlässigkeit des Indonesian Manpower Departments und dessen Anfälligkeit für Korruption besorgt. Eine von adidas’ grundlegenden Unternehmensphilosophien lautet, an allen Standorten, an denen wir tätig sind, stets die vor Ort geltenden Gesetze und Bestimmungen zu beachten und zu befolgen. In diesem Fall traf dies unbedingt zu, zumal die Entlassungen auf der Interpretation und Anwendung bestehender Tarifverträge zwischen dem Unternehmen und den Gewerkschaften sowie der Definition des Begriffs „Streik“ nach indonesischem Recht beruhten.

Zu unserer Überraschung bestätigte das Manpower Department die Entlassung von 30 der 33 entlassenen Arbeiter. Perbupas hat angekündigt, gegen diese Entscheidung Einspruch einzulegen. Nach der Anfang dieses Jahres bekannt gegebenen Entscheidung durch die arbeitsgerichtliche Erstinstanz P4P (Einspruchsorgan des Manpower Departments) hat Perbupas dafür 3 Monate Zeit. Perbupas hat darüber hinaus auch den Nationalen Vermittlungsausschuss (Komisi Ombudsman Nasional) und die indonesische Menschenrechtskommission (Komnas HAM) hinsichtlich der Entscheidung des Manpower Departments angerufen. Ende Februar bot adidas diesen beiden unabhängigen Organisationen schriftlich seine volle Unterstützung an. Seitdem haben mehrere Gespräche zwischen adidas und der Menschenrechtskommission stattgefunden. Darüber hinaus haben wir auch das Management um Zusicherung gebeten, dass die Gehälter der entlassenen Arbeiter bis zu einer endgültigen Entscheidung weiterhin bezahlt würden.

Trotz der Vielzahl von zu bearbeitenden Fällen hat die indonesische Menschenrechtskommission eine eingehende Untersuchung durchgeführt, in deren Rahmen eine vollständige Überprüfung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen in der Fabrik erforderlich war. Vorläufige Ergebnisse und Aussagen von Seiten der Kommission deuten darauf hin, dass diese keine Rechtfertigung (nach internationalem und nationalem Recht) für die Entlassungen sieht und die Wiedereinstellung aller 33 Arbeiter empfehlen wird. Wir erwarten derzeit die offizielle Mitteilung der Kommission, bevor wir unsere Gespräche mit der Fabrikleitung wieder aufnehmen.

PT Panarub ist ein wichtiger Zulieferer. Die Standards und Erwartungen der adidas Gruppe, wichtiger Stakeholders und vor allem die Rechte und das Wohlergehen der Arbeiter, die unsere Produkte herstellen, sind jedoch vorrangig. Die adidas Gruppe wird Sie auf dem Laufenden halten.